Frank Rock zieht positive Zwischenbilanz

„Wir haben viel erreicht im ersten Jahr – für NRW und für den Rhein-Erft-Kreis“, freut sich der CDU-Landtagsabgeordnete für Frechen, Frank Rock.

Im Land

Bereits im ersten Jahr nach der Wahl hat die CDU-geführte Landesregierung in Nordrhein-Westfalen viele Wahlkampfversprechen erfolgreich umsetzen können:

Gleich zu Beginn der Legislaturperiode wurde das 500 Millionen Euro schwere Kita-Rettungspaket verabschiedet. Schnelle und unbürokratische Hilfe, mit der viele Kindertagesstätten vor der Schließung bewahrt wurden. Mit den Entfesselungspaketen I und II wurden schon im ersten Halbjahr 39 Reformmaßnahmen zum Abbau von Bürokratie und zur Entlastung der Wirtschaft beschlossen, von der Abschaffung der Hygiene-Ampel bis zur Änderung des Landesentwicklungsplans.

Im März ist der Gesetzentwurf des Schulministeriums zur Leitentscheidung G9 vom Kabinett beschlossen und in den Landtag eingebracht worden. Zum Schuljahr 2019/20 werden alle öffentlichen Schulen in NRW auf den neunjährigen Bildungsgang umgestellt. Bereits zum September 2017 hat das Land 2.300 neue Kommissaranwärter eingestellt –  so viele, wie noch nie! Auch das Sicherheitspaket I ist auf den Weg gebracht, das neue Polizeigesetz soll bald in Kraft treten. Die Befugnisse der Ermittler werden ausgeweitet, damit NRW sicherer wird. Und auch die Sportförderung wird im neuen Haushalt um weitere 15 Millionen Euro aufgestockt. Der Haushalt 2018 ist übrigens seit 45 Jahren der erste, der ohne neue Schulden beschlossen wurde.

Im Wahlkreis

Viele dieser Erfolge machen sich schon unmittelbar im Rhein-Erft-Kreis bemerkbar. Durch Fördermaßnahmen der Landesregierung konnten die Kommunen an zentraler Stelle entlastet werden. Auch für die Stadt Frechen konnte einiges bewirkt werden:

„Wir haben 14 neue Stellen bei der Kreispolizeibehörde bekommen. Mit dem Programm „1000 x1000“ fördern wir in Kooperation mit dem Kreissportbund das Engagement von Sportvereinen im schulischen Ganztag. Als schul- und bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag und als früherer Schulrektor freue ich mich aber besonders, dass 959.646,- Euro für die Modernisierung und Sanierung von Schulen nach Frechen flossen“, begrüßt Rock die Fördermaßnahme.

Im Rahmen des Kita-Rettungspakets erhielt Frechen weitere 1.641.900 Euro und die Integration von Flüchtlingen in Frechen wurde vom Land mit 249.185,- Euro unterstützt. Auch die Mittel zur Denkmalförderung hat die Landesregierung gerade erhöht, hier fließen 195.000 Euro nach Frechen. „Ich gehe mit hoher Motivation ins zweite Jahr der Legislaturperiode. Neue Herausforderungen nehme ich gerne an, um mich auch weiterhin für die Menschen in Frechen stark zu machen“, verspricht Rock.