Das große gemeinsame Ziel ist es, Frechen finanziell sicher durch Pandemie und Strukturwandel zu führen. Außerdem wollen wir tatkräftig in die Entwicklung und Zukunft der Stadt investieren. Denn es stehen große Herausforderungen und Aufgaben an. Neben dem Strukturwandel sind das Klimaschutz, Bildung, Digitalisierung und die demografische Veränderung. Erstmals haben wir in Frechen über einen Doppelhaushalt abgestimmt. Der gibt uns für die kommenden zwei Jahre Planungssicherheit. Bürgermeisterin, Kämmerer, die Verwaltung aber auch die Koalition aus CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen soliden, tragfähigen und zukunftsweisenden Haushalt aufgestellt. Beide Fraktionen haben ihm geschlossen zugestimmt.
Innenstadt entwickeln und Klimaschutz verbessern
Frechen wächst und dafür schaffen wir mit dem Doppelhaushalt 2021/22 gute Voraussetzungen. Wichtige Punkte – Mobilität voranbringen und Klimaschutz betreiben. So wird eine Ingenieursstelle geschaffen, damit der aktuelle Verkehrsentwicklungsplan mit den geplanten Maßnahmen für den Rad- und Fußverkehr zügiger umgesetzt werden kann. „Wir werden in Frechen den Radverkehr, alternative Antriebe und Mobilitätsdrehscheiben voranbringen und so den CO2-Ausstoß erheblich verringern“, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen Miriam Erbacher. Auch sollen die Baumersatzpflanzungen forciert werden, in dem die Mittel erhöht und eine notwendige Stelle geschaffen wird. „Wir erhöhen so die Lebensqualität in unserer Stadt.“
„Uns ist es enorm wichtig die Innenstadt und die Stadtteile weiterzuentwickeln, Investitionen, die unser Stadtbild positiv verändern werden“, sagt die CDU-Fraktionsvorsitzende Karla Palussek. Die ersten Punkte aus dem Rahmenplan Innenstadt sollen umgesetzt werden. „Die Frechener Innenstadt ist unsere Visitenkarte“, so Palussek. Dazu zählen neben der Entscheidung über das Parkhaus auch die Entwicklung der Fußgängerzone und der alten Feuerwache. Aber auch die Um- und Neugestaltung der Stadtteile Bachem, Buschbell/Hücheln und Königsdorf wird fortgeführt. Hinzu kommen die weitreichenden Planungen für Grube Carl.
Sanierung der Schulen fortführen
Wie immer in den vergangenen Jahren macht die Bildung einen der größten Posten im Haushalt aus. Im Sommer geht die neue Lindenschule an den Start. Weitere Schulsanierungen und Neubauten werden folgen. Doch auch in der außerschulischen Bildung gibt es Fortschritte – an der Musikschule und in der VHS werden wieder mehr Verträge nach Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes eingerichtet. „Das gibt den Lehrkräften Sicherheit für die Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger wird die gleichbleibend hohe Qualität der Angebote von Musik- und Volkshochschule sichergestellt“, sagt Miriam Erbacher.
Trotz der finanziell schwierigen Zeiten, die Pandemie und Strukturwandel auch durch mögliche Steuerausfälle mit sich bringen, wird es auch in den kommenden zwei Jahren keine Erhöhungen bei Grund- und Gewerbesteuer geben. „Die Hebesätze bleiben gleich, wir müssen uns aber auch weiterhin um einen ausgeglichenen Haushalt bemühen“, sagt Karla Palussek.
CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen mit ihrer Zustimmung zum Doppelhaushalt Verantwortung übernehmen, die städtische Entwicklung vorantreiben sowie Klimaschutz und Strukturwandel angehen. „Nur geschlossen können wir die Herausforderungen meistern“, so beide Fraktionsvorsitzenden.
Hier die Haushaltsrede lesen: